Gewissensfrage Frankenschnellweg

Im Werksauschuss SÖR (Service Öffentlicher Raum) landen immer wieder Beschlüsse die den Frankenschnellweg betreffen. Als ausführende Dienststelle ist SÖR für Planung und Ausführung der Stadtautobahn zuständig. Die politische Entscheidung zum FSW fiel aber schon vorher im Stadtrat (Vollversammlung) bzw. im Verkehrsauschuss. Das ergibt die spannende Frage wie ich mich als Mitglied des Werksauschusses SÖR hier verhalten soll.

Im Vorfeld der Kommunalwahl 2014 haben wir uns im Kreisverband intensiv mit dem Jahrhundertvorhaben beschäftigt. Wir haben sowohl die Fürsprecher, als auch die Ausbaukritiker zu uns eingeladen, damit sie uns ihren Standpunkt detailliert darlegen können. Nach intensiver Diskussion kamen wir zu dem Ergebnis als Piratenpartei das Bauvorhaben in der derzeit geplanten Form abzulehnen. Dieser massive Ausbau einer Stadtautobahn ist schließlich Verkehrspolitik des letzten Jahrhunderts. Die dazu notwendigen Ressourcen sollten besser in zukunftsfähige Verkehrskonzepte wie den öffentlichen Nahverkehr (Bus und Bahn), den Ausbau des Radwegenetzes und die Elektromobilität gesteckt werden.

Dazu kommt noch, dass die Verkehrsprognosen optimistisch niedrig angesetzt sind. Nach dem Ausbau stellt der Frankenschnellweg von Würzburg nach München eine Abkürzung von knapp 3 km dar. Es ist also anzunehmend, das viele Kraftfahrer diese Abkürzung nützen, wenn dort kreuzungsfrei durchgefahren werden kann.

Nach reiflicher Überlegung und Rücksprache mit unseren Mitgliedern bin ich zu dem Entschluss gekommen, Beschlüsse, die direkt mit dem Ausbau und Umbau der Strasse zusammenhängen nicht mitzutragen. Beschlüssen, die Begleitmaßnahmen betreffen, welche den massiven städtebaulichen Eingriff verbessern, kann ich durchaus zustimmen.

Konsequenterweise lehnte ich den Beschluss über den Umbau der Eisenbahnbrücke in Höhe von 9,5 Mio. Euro, die nur wegen der Baumaßnahme Frankenschnellweg nötig ist, im Werksauschuss vom 02.07.14 ab.