Aus der Plenarsitzung des Stadtrates am 24.09.14. In der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause brache der Kämmerer Harald Riedel seinen Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 ein. Bei einem Haushaltsvolumen von 1,63 Mrd. Euro und einer Verschuldung von 1,32 Mrd. Euro im Kernhaushalt, plant er derzeit eine Neuverschuldung in Höhe von 2,5 Mio. Euro. In den nächsten Wochen haben jetzt die Stadträte Zeit, die Unterlagen zum Haushalt durchzuarbeiten und Änderungsanträge einzureichen. In der Hau...
Weiterlesen

 

Am 28.07.2014 stand im Werksausschuss SÖR nach einem Antrag der CSU das Thema „Pfandringe2 auf der Tagesordnung. Die Nürnberger Piraten hatten die Pfandringe im Zuge des Wahlprogramms schon in einer Mitgliederversammlung diskutiert. Wir stimmten damals darin überein, dass bei Pfandringen nicht nur weiter die Bedürftigen sammeln werden, sondern der leichte Zugang zu den Pfandflaschen würde das organisierte Sammeln attraktiv machen. Schon jetzt sieht man bei Großveranstaltungen, dass hier von ...
Weiterlesen

 

Im Werksauschuss SÖR (Service Öffentlicher Raum) landen immer wieder Beschlüsse die den Frankenschnellweg betreffen. Als ausführende Dienststelle ist SÖR für Planung und Ausführung der Stadtautobahn zuständig. Die politische Entscheidung zum FSW fiel aber schon vorher im Stadtrat (Vollversammlung) bzw. im Verkehrsauschuss. Das ergibt die spannende Frage wie ich mich als Mitglied des Werksauschusses SÖR hier verhalten soll. Im Vorfeld der Kommunalwahl 2014 haben wir uns im Kreisverband intensi...
Weiterlesen

 

Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, Vertreter der Presse. Wenn ich gewusst hätte, das ich eine Viertel Stunde Zeit habe hätte ich mehr nautische Metaphern in meine Rede eingebaut, weil dann hätten wir das für die nächsten sechs Jahre erledigt, aber so versuche ich jetzt die grundsätzliche Frage zu beantworten. Jetzt ist da ein Neuer im Stadtrat, auch von einer neuen Partei. Was wollen die eigentlich, die, die sich nach Freibeutern benenne...
Weiterlesen

 

Am 16.03.2014 wurde ich als Vertreter der Piratenpartei in den Nürnberger Stadtrat gewählt. Um auch in den Ausschüssen mitreden zu können, habe ich mit ÖDP, FDP, Die Guten und einem freiem Wähler eine Ausschussgemeinschaft gegründet. Sie besteht aus Thomas Schrollinger und Jan Gehrke (ÖDP), Dr. Christiane Alberternst (FDP), Stephan Grosse-Grollmann (Die Guten) und Prof. Dr. Hartmut Beck (FW). Frau Wegmann und Frau Faslic betreuen unser Büro im Rathaus (Zimmer 23, Wolff’scher Bau, Rathausplat...
Weiterlesen

 

Wir haben am Dienstag mit 627 gesammelten Unterschriften die Hürde von 610 Unterstützern frühzeitig genommen und haben somit alle Vorraussetzungen zur Wahlzulassung erfüllt. Für den Antritt zur Oberbürgermeisterwahl werden allerdings noch 75 Unterschriften benötigt. Eintragen kann man sich noch bis zum kommenden Montag 03.02.14 um 12:00 im Rathaus, den Bürgerämtern und im Einwohnermeldeamt. Am Donnerstag den 30.01.14 besteht im Rathaus und den Bürgerämtern bis 20:00 Uhr die Möglichkeit zu ...
Weiterlesen

 

Wir haben in den letzten Wochen fleissig gearbeitet, und zahlreiche Unterstützer auf die Ämter gebracht. Am Freitag 10.01.13 haben wir mit 317 Unterschriften die 50% geknackt. Jetzt brauchen wir noch rund 300 Unterstützerunterschriften in Nürnberg, um zur Kommunalwahl 2014 zugelassen zu werden. Um unser Infostandteam nicht allzulang in der Kälte stehen zu lassen, wäre es super, wenn wir das in den nächsten zwei Wochen (bis 27.01) schaffen könnten. Unterschreiben kann jede/r, der in Nürnb...
Weiterlesen

 

Jetzt wird's ernst! Wir brauchen noch 472 Unterstützerunterschriften (Stand 31.12.13) in Nürnberg, um zur Kommunalwahl 2014 zugelassen zu werden. Unterschreiben kann jede/r, der in Nürnberg bei Kommunalwahlen wahlberechtigt ist, also EU-Bürger ist und seit mindestens 3 Monaten den Hauptwohnsitz in Nürnberg hat. Man sollte deshalb den Personalausweis dabeihaben. Achtung: Es sind zwei Unterschriften, eine für unsere Stadtratsliste (weißes Blatt) und eine für unseren OB-Kandidaten (gelbes Bla...
Weiterlesen

 

Am 10. November fand im Rahmen einer Mitgliederversammlung die Aufstellung der Stadtratsliste zur Kommunalwahl im März 2014 statt. Spitzenkandidat ist Michael Bengl, der auch Oberbürgermeisterkandidat ist und Vorsitzender des KV Nürnberg ist. Auf den nächsten Plätzen folgen Christina Grandrath, Hans Patzelt, Frank Beß und Bertram Kraus. Hans Patzelt ist derzeit amtierender Stadtrat für die Offene Linke. Die Nürnberger Piraten freuen sich auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit. Die vollstä...
Weiterlesen

 

Ahoi Piraten, In dieser Stellungnahme möchte ich auf das von mir gegebene Interview im VIP-Raum eingehen: http://blog.nz-online.de/vipraum/2013/11/11/es-hat-sich-ausgekifft/ Über alles andere soll sich jeder selbst ein Bild machen. Das Interview wurde von mir eigentlich mit einer anderen Intention geführt. Dass man meine Worte im publizierten Text anders auffassen kann, war mir zu dem Zeitpunkt nicht klar. In zukünftigen Interviews werde ich mich kürzer und klarer ausdrücken, und gener...
Weiterlesen