Aus der Plenarsitzung des Stadtrates am 24.09.14. In der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause brache der Kämmerer Harald Riedel seinen Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 ein. Bei einem Haushaltsvolumen von 1,63 Mrd. Euro und einer Verschuldung von 1,32 Mrd. Euro im Kernhaushalt, plant er derzeit eine Neuverschuldung in Höhe von 2,5 Mio. Euro. In den nächsten Wochen haben jetzt die Stadträte Zeit, die Unterlagen zum Haushalt durchzuarbeiten und Änderungsanträge einzureichen. In der Hau...
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Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, Vertreter der Presse. Wenn ich gewusst hätte, das ich eine Viertel Stunde Zeit habe hätte ich mehr nautische Metaphern in meine Rede eingebaut, weil dann hätten wir das für die nächsten sechs Jahre erledigt, aber so versuche ich jetzt die grundsätzliche Frage zu beantworten. Jetzt ist da ein Neuer im Stadtrat, auch von einer neuen Partei. Was wollen die eigentlich, die, die sich nach Freibeutern benenne...
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Am 16.03.2014 wurde ich als Vertreter der Piratenpartei in den Nürnberger Stadtrat gewählt. Um auch in den Ausschüssen mitreden zu können, habe ich mit ÖDP, FDP, Die Guten und einem freiem Wähler eine Ausschussgemeinschaft gegründet. Sie besteht aus Thomas Schrollinger und Jan Gehrke (ÖDP), Dr. Christiane Alberternst (FDP), Stephan Grosse-Grollmann (Die Guten) und Prof. Dr. Hartmut Beck (FW). Frau Wegmann und Frau Faslic betreuen unser Büro im Rathaus (Zimmer 23, Wolff’scher Bau, Rathausplat...
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Am Wahlabend wurde es richtig spannend. Die Hochrechnungen sahen die Piraten bei der Kommunalwahl in Nürnberg am 16.03.14 bei 1,2% und dass hätte gerade so für ein Mandat gereicht. Es wurden aber am Sonntag nur alle unveränderten Stimmzettel ausgezählt, bei denen nur eine Partei angekreuzt haben. Die Stimmzettel auf denen die Wähler die Kandidaten von verschiedenen Parteien bedachten, wurden erst ab Montag ausgezählt. Am Dienstag Nachmittag kam dann endlich die Erlösung in Form des vorläufige...
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