Gemeinsam die Zukunft Nürnbergs gestalten

Gemeinsam Zukunft gestalten

Im Gegensatz zu den derzeitigen politischen Kräften im Rathaus wollen wir allgemein Projekte und Investitionen in der Stadt gemeinsam mit den Menschen erarbeiten und abstimmen. Wir sehen umfassende demokratische Beteiligung und Transparenz als unverzichtbar für eine erfolgreiche Entwicklung der Stadt an.

Aktuell sehen wir, dass die Stadtspitze viele Projekte am Willen der Einwohner vorbei entwickelt. Die Interessen der Nürnberger liegen meist anders, finden im Rathaus derzeit aber kein Gehör. Je größer ein Projekt ist, desto größer auch die Interessen und Einflussnahme der Lobbyisten. Bei Großprojekten muss der Stadtrat verpflichtet werden, die Interessen der Einwohner zu berücksichtigen und deren Zustimmung einzuholen.

Schöneres Nürnberg

Attraktiver öffentlicher Raum

Die Piratenpartei setzt sich für die Verbesserung der innerstädtischen Raum– und Lebensqualität für alle Menschen ein. Nicht zuletzt auch angesichts der Gestaltung des demographischen Wandels kommt der barrierefreien Zugänglichkeit und Erreichbarkeit von ausreichend Sitzgelegenheiten und kostenlosen Toiletten eine besondere Bedeutung zu. Sie ist nicht nur eine städteplanerische Notwendigkeit, sondern ein tragendes Element eines zukunftsfähigen und attraktiven öffentlichen Raumes.

Barrierefreier Hauptmarkt

Wir halten die im Wettbewerb „Neugestaltung Hauptmarkt“ vorgeschlagene Lösung einer kompletten Umgestaltung der Platzfläche für überzogen. Primär erforderlich ist, die Randbereiche des Platzes zu verbessern, um hier eine leichtere Querung für Rollstuhlfahrer und Benutzer von Rollatoren zu ermöglichen. Deshalb fordern wir dass die derzeitige Planung in dieser Hinsicht massiv nachgebessert wird.

Zukunft des Volksbades

Eines der ehemals schönsten Gebäude in Nürnberg, das ehemalige Volksbad, steht seit Jahrzehnten leer und verfällt zunehmend. Anstatt überdimensionierte Schwimmzentren in Langwasser oder überteuerte Haltungsstätten für Delfine zu bauen, soll sich die Stadtspitze vermehrt darum kümmern, das historische Volksbad wieder mit neuem Leben zu füllen. Falls eine komplette Nassnutzung beispielsweise als »Wellness – Tempel« nicht umsetzbar ist, wollen wir, dass die Stadtspitze andere Möglichkeiten in Erwägung zieht, und dementsprechende Privatinitiativen unterstützt, anstatt hier zu mauern.


Historische Ausmalung des Rathaussaals

Die Nürnberger Piraten unterstützen die Initiative zur Wiederherstellung des Vorkriegszustandes der Ausmalung des Rathaussaals. Albrecht Dürer ist unbestritten der berühmteste Sohn der Stadt Nürnberg. Obwohl davon auszugehen ist, das Dürer die Ausmalung des Rathaussaals nicht eigenhändig vorgenommen hat, gehört die Gesamtkonzeption der Ausmalung des Saals zu den größten und wichtigsten seiner Werke. Dabei ist nicht nur die künstlerische Qualität herausragend, sondern auch die inhaltliche Botschaft, die zusammen mit dem bedeutenden Humanisten Willibald Pirckheimer konzipiert worden ist. Die Botschaft geht nicht nur mit Ihrem Bildinhalt auf die Nutzung des Saales ein, sondern mahnt darüber hinaus ein ethisch moralisches Verhalten der Ratsherrn und der Regierenden an. Die Ausmalung steht deswegen auch für die herausragende Rolle Nürnbergs als Keimzelle des deutschen Humanismus in der Renaissance.

Die originale Farbfassung ist zwar im Laufe der Jahrhunderte des Öfteren ausgebessert und teilweise übermalt worden. Gerade aber die vollständige Restaurierung aus dem Jahr 1904/05 ist sowohl aus konservatorischer als auch fotografischer Sicht bestens dokumentiert. Darüber hinaus gibt es aus dem Jahr 1943/44 eine Fotodokumentation in Farbe, die sämtliche Hauptmotive abbildet. Im Krieg wurde das Innere des Rathaussaals nahezu vollständig zerstört. Das ursprüngliche Wiederaufbaukonzept des Innenraums sah jedoch bereits die Wiederherstellung der Dürerausmalung vor. In den 80er Jahren entbrannte eine Diskussion über die Art und Weise der Ausführung, die zu keinem eindeutigen Ergebnis führte, so daß der Rathaussaal bis heute unvollendet geblieben ist.

Durch das Projekt »Zeitreise«, das den Entwurf Dürers mittels Digitaltechnik an die Wand projizierte, wurde dessen Qualität wieder sinnlich erfahrbar. In der Folge wurde von Bürgern und Vereinen die Wiederherstellung der Farbausmalung des Vorkriegszustands gefordert. Die Piratenpartei unterstützt diese Initiative und fordert die Stadt auf, die Rekonstruktion der Ausmahlung in die Wege zu leiten. Falls der Stadt die Finanzierung aus eigenen Mitteln nicht möglich ist, können diese auch über private Mittel aus der Bürgerschaft (Fundraising) oder über Sponsoren aufgebracht werden. Die Wiederherstellung wäre ein Zeichen für die Einwohner der Stadt Nürnberg, dass Tugenden wie Vernunft und Weisheit im Rathaus gegenwärtig sind.

Ausweichspielstätte Opernhaus / Konzertsaal

Die Piraten wollen eine günstigere Alternative zu einem neuen Konzertsaal als Ausweichspielstätte des Opernhauses. Bei der Nürnberger Staatsoper muss die Bühnentechnik saniert, und der Brandschutz ertüchtigt werden. Während der vorgesehenen Sanierungsdauer von zwei Jahren steht das Opernhaus dem Ensemble nicht zur Verfügung, aus arbeitsrechtlichen Gründen werden die Künstler weiter beschäftigt.

Die günstigste Lösung, wäre das Ensemble die zwei Jahre einfach ohne Auftritt weiter zu beschäftigen. Aus kulturpolitischen Gründen ist dies aber vom Kulturreferat nicht gewünscht. Geprüft wird die Errichtung einer temporären Spielstätte, die Ertüchtigung der Meistersingerhalle oder der Neubau eines Konzertsaales an einem neuen Standort.

Die Piratenpartei lehnt den kompletten Neubau eines Konzertsaales ab, da zu befürchten ist, dass auf Dauer eine weitere Spielstätte von der Stadt subventioniert werden muss. Dies ist aufgrund des schon jetzt existierenden Sanierungsstaus der anderen (sub-)kulturellen Einrichtungen nicht vermittelbar.

Unserer Meinung nach wäre die Möglichkeit von existierenden Spielstätten außerhalb Nürnbergs zu prüfen, oder alternativ die Planung einer ausgiebigen Tournee des Ensembles durchzuspielen.

Renovierung statt Abriss und Neubau der Bertolt-Brecht-Gesamtschule

Die Piraten wollen eine intensive Prüfung der Renovierung der Bertolt-Brecht-Gesamtschule statt Abriss und Neubau. Die in den 70er Jahren gebaute Bertolt-Brecht-Gesamtschule weist durch jahrzehntelangen mangelhaften Bauunterhalt massive Schäden auf. Die Stadtverwaltung plant den Abriss und einen Ersatzbau am Ende der großen Straße. Für dieses Bauvorhaben steht ein Kostenrahmen von ca. 100 Mio. Euro im Raum. Ein kompletter Abriss ist aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen eine absolute Radikallösung. Die Nürnberger Piraten treten dafür ein alternative Konzepte zu untersuchen, die eine Sanierung der Schule in Teilschritten vorsieht.

Grünflächen sind mehr wert

Neue Baumstandorte im städtischen Bereich

Die Piratenpartei setzt sich für die Schaffung neuer Baum- und Grünstandorte in städtischen Flächen, Plätzen und Straßen in Nürnberg ein. Vergleichende Statistiken weisen Nürnberg als die deutsche Großstadt mit dem nahezu geringsten Grünanteil aus. Es ist unstrittig, dass Straßenbäume als »grüne Lunge«, einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität und Stadtökologie leisten. Die Piratenpartei will dieses erkannte Defizit aktiv angehen, und anstatt der weiter abnehmenden Neu- bzw. Ersatzpflanzungen mehr Haushaltsmittel für die Schaffung neuer Grünstandorte zur Verfügung stellen.


Verbesserung der Pflege städtischen Grünanlagen –
Bürgerengagement nutzen

Die städtischen Grünanlagen sind in einem unbefriedigenden Zustand und machen einen ungepflegten Eindruck. So gibt es im Nürnberger Stadtpark seit geraumer Zeit eine Ansammlung von Bauzäunen, die vernachlässigte Bereiche des Parks abtrennen, im Bürgermeistergarten existiert als bodendeckende Bepflanzung hauptsächlich nur Efeu, und wichtige Anlagen an der Pegnitz wie der Nägeleinsplatz werden seit Jahren nicht mehr mit Pflanzen angelegt.

Die Grünanlagen über Jahre zu vernachlässigen und dann mit aufwendigen und teuren Maßnahmen komplett zu sanieren, um diese Neuanlage dann erneut wieder zu vernachlässigen, ist keine nachhaltige Pflege. Die Piraten wollen den Betrag für die Pflegemaßnahmen der Grünanlagen erhöhen, damit eine kontinuierliche, nachhaltige Pflege der Gärten und Parks ausgeführt werden kann.

Falls dies aus finanzieller Sicht nicht einzurichten ist, soll die Verwaltung alternative Methoden der Grünflächenpflege wie die Einbindung des bürgerlichen Engagements umsetzen. Mittels Patenschaften und »Urban Gardening« können so die öffentlichen Grünanlagen unter Anleitung von städtischen Gärtnern in einen besseren Zustand versetzt werden.

Restrukturierung des Servicebetriebes Öffentlicher Raum (SÖR)

Die Piratenpartei Nürnberg setzt sich für die Aufspaltung von SÖR in die ursprünglichen Verwaltungseinheiten ein. Die selbstgesteckten Ziele der Zusammenlegung wurden nur zum Teil erfüllt und es ist eine Verschlechterung der Serviceleistung an sich festzustellen. Dies wird überall dort deutlich, wo die Bürger direkt betroffen sind, wie in der Straßenreinigung, der Pflege der öffentlichen Grünanlagen bzw. der Baumscheiben und im Winterräumdienst.

Kleinere unabhängige Abteilungen können sich besser auf ihre Kernaufgaben konzentrieren und sind leichter zu steuern, als ein riesiger Verwaltungsapparat, der sich mehr mit internen Angelegenheiten beschäftigt, als sich auf die eigentliche Aufgabe, der Dienstleistung für den Bürger, zu konzentrieren.

Attraktivitätssteigerung des Wohnumfeldes

Stärkung des Quartierscharakters

Nürnberg besteht nicht nur aus der Altstadt, sondern auch aus zahlreichen Vororten, die mit ihren unterschiedlichsten Milieus identitätsstiftende Unterzentren bilden. Diese gilt es behutsam weiterzuentwickeln, damit sie auch in Zukunft ihre Rolle als attraktiver Wohnort nicht verlieren. Unter dem Aspekt der integrativen Statteilentwicklung ist es wichtig, das sowohl die Einkaufsmöglichkeiten des täglichen Bedarfs wie Metzgereien, Bäckereien und Cafés erhalten bleiben, als auch kulturelle Einrichtungen wie Stadtteilzentren mit Bibliothek, Jugend- und Seniorentreff weiter bestehen und ausgebaut werden.

So soll ermöglicht werden, dass Senioren möglichst lange in ihrer vertrauten Umgebung verbleiben können. Der Piratenpartei ist es hier wichtig, den Anwohnern bei den einzelnen Verbesserungsmaßnahmen genügend Raum zur Mitsprache zu geben, damit auf die individuellen Ansprüche der jeweiligen Stadtviertel eingegangen werden kann. Bei der Weiterentwicklung der einzelnen Stadtteile muß darauf geachtet werden, das durch die Verbesserung des Wohnumfeldes nicht zu einer Verdrängung der jetzigen Anwohner kommt, und das eine soziale Mischung gewahrt bleibt.

Sicherung der lokalen Nahversorgung

In letzter Zeit ist sowohl die Schließung von kleinen Lebensmittelläden zu beobachten, als auch das Verdrängen von Vollsortimenter, da mit anderen Nutzungen der Immobilie eine höhere Rendite erzielt werden kann. Diese Trends gefährden die Nahversorgung der direkt umliegenden Anwohner, die dann weitere Wege zu den Fachmarktzentren in Kauf nehmen oder sich mit der eingeschränkten Produktpalette der Discounter begnügen müssen. Dies trifft vor allem finanziell schwächere Familien, die sich kein Auto mehr leisten können oder wollen und Senioren, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind.

Die Piratenpartei sieht die Grundversorgung mit Lebensmittel als öffentliche Aufgabe und will hier aktiv dem Trend begegnen. Zwar kann man eine betriebswirtschaftliche Schließung nicht verhindern, aber mit dem Erlass von Veränderungssperren kann beispielsweise die Verwaltung einer Nutzungsänderung begegnen. Weitere Möglichkeiten wäre die Erfassung und Vermittlung von leer stehenden Immobilien, oder der Zwischenkauf von geeigneten Grundstücken durch die Stadt, welche dann nur mit Auflagen der Nutzung an Investoren weiterveräußert werden können, so daß eine Sicherung der direkten Nahversorgung gegeben ist.


Direkte Ansprechpartner in Bürgerbüros

Die Piratenpartei Nürnberg setzt sich für die Einrichtung dezentraler Bürgerbüros in den Stadtteilen ein. In diesen Bürgerbüros sollen die wichtigsten städtischen Dienstleistungen aus einer Hand angeboten werden, ähnlich wie schon jetzt in den bestehenden Bürgerämtern in Großgründlach, Fischbach und Katzwang. Darüber hinaus könnten diese Einrichtung weitere Aufgaben wie die Koordination im Vorfeld der Bürgerversammlungen, Moderationsbüro zur Bürgerbeteiligung, Sprechstunden zu Nachbarschaftsangelegenheiten (Quartiersmanagement) beinhalten und Internetarbeitsplätze oder kostenlosem WLAN, um allen Menschen in Nürnberg den Zugang zu Online-Foren der Stadt (virtuelle Bürgerversammlung, Bürger-Liquid o.ä.) zu ermöglichen.

Recht auf Stadt

Das Recht auf Stadt meint die Rückeroberung des öffentlichen Raumes durch die Bewohner, gegen eine privatisierte und kommerzialisierte Nutzung.

Echte Mitbestimmung statt verwalteter Bürgerbeteiligung

Viele Menschen wehren sich gegen die Zunahme der neoliberalen Durchdringung städtischen Lebensraumes und dem immer stärkerem Diktat der kommerziellen Interessen. Sie fordern ihr Recht auf Zugang zu allen kulturellen und sozialen Institutionen ein, und wollen aktiv ihr Lebensumfeldes mitgestalten. Bürgerbeteiligung beschränkt sich in Nürnberg jedoch derzeit meist nur auf die Abarbeitung des gesetzlich vorgeschriebenen Prozedere, das z.B. bei der Aufstellung von Bebauungsplänen explizit gefordert ist. Des Weiteren besteht in der Politik immer mehr der Trend, Entscheidungen nicht mehr selbst zu erarbeiten, sondern diese Fachleuten zu überlassen, die meist nicht den Gesamtzusammenhang überblicken. Die Politik setzt hier auf die sog. »Diktatur der Expertokratie«, indem sie ihre Verantwortung an Gutachter abgibt, ohne die besten und geeignetsten Experten zu fragen, die Bürger vor Ort.

Die Nürnberger Piraten setzen sich dafür ein, das die Verwaltung auch hier die Möglichkeiten der neuen Medien nutzt und proaktiv Möglichkeiten erarbeitet, Meinungsbilder bei den Einwohnern abzufragen und Anregungen in die städtischen Konzepte aufzunehmen. Die von oben verordnete Bürgerbeteiligung muss auf die urbanen Bewegungen eingehen und die von unten wachsenden Aktionen aufnehmen und fördern. Anstatt in unserem überwiegend repräsentativen Demokratiesystem ihre Stimme für ganze sechs Jahre abgeben und dazwischen nur wenig positive Einflussmöglichkeit zu besitzen, führt dies zu einer direkteren Demokratie, bei der die Menschen aktiv bei der Gestaltung ihrer Stadt eingebunden sind.

Beteiligung im Vorfeld von Bauvorhaben / Öffentlicher Baukunstbeirat

Bei den letzten großen Bauvorhaben der Stadt Nürnberg ist festzustellen, dass öfters an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigebaut worden ist. Die Nürnberger Piraten wollen deshalb die Bürger bereits viel frühzeitiger bei den Projekten der Stadt einzubinden. Bereits in den Vorstudien soll eine breite Befragung und Bedarfsanalyse eingeholt werden, bevor das Bauvorhaben schon mittels zu vielen Vorgaben festgezurrt ist, und sich die Bürgerbeteiligung nur noch auf die Farbe der Außenfassade bezieht.

Die Piraten wollen des Weiteren eine Änderung der Satzung des Baukunstbeirates, so dass anstehende Planungen nur mit wichtiger Begründung im nicht-öffentlichen Teil behandelt werden. In vielen Sitzungen ist derzeit festzustellen, dass immer mehr Bauherren die Öffentlichkeit scheuen und deshalb ihre Bauvorhaben im nicht-öffentlichen Teil behandelt lassen. Aufgrund der Satzung ist dies schon mittels einfacher Beantragung möglich. Zwar gibt es vereinzelt triftige Gründe ein anstehendes Bauvorhaben nicht öffentlich zu besprechen (z.B. anstehender Grundstückskauf), jedoch treffen diese Gründe auf den größten Teil der Bauvorhaben nicht zu.

Bewusster Umgang mit dem Nürnberger Stadtbild

Der Umgang mit dem Nürnberger Stadtbild wirkt derzeit plan- und perspektivlos. Die Piraten wollen umsichtigeres Handeln und die Erarbeitung eines Konzeptes wie zukünftig mit dem einzigartigen Stadtbild Nürnbergs verfahren werden soll. Bauvorhaben, die in weitgehend intakten Ensembles ausgeführt werden, sollen sich harmonisch in die Umgebung einfügen, (d.h. Dachform, Dachdeckung, Farbkanon der Fassade, Fensterproportionen aus der näheren Umgebung aufnehmen). Will der Bauherr hingegen die Umgebung bewusst ignorieren und einen sog. Solitäre in das Stadtgefüge stellen wollen, ist hier um eine entsprechende Qualität zu erreichen ein Architektenwettbewerb auszuführen. Um die Akzeptanz des Bauvorhabens zu sichern, ist die Bevölkerung frühzeitig in den Prozess mit einzubinden.

Delfinarium

Die Piratenpartei Nürnberg lehnt den Betrieb des Delfinariums aus Tierschutz- und Finanzgründen ab. Stattdessen favorisiert die Piratenpartei eine andere Nutzung der fertigen Beckenanlagen wie beispielsweise als überregional einzigartiges Tauchzentrum.

Gegen das Alkoholverbot im öffentlichen Raum

Die Piratenpartei Nürnberg spricht sich gegen den Gesetzesentwurf um das Alkoholverbot im öffentlichen Raum aus. Eine Kriminalisierung der Zielgruppen ist unserer Meinung nach nicht zweckmäßig. Auch die pauschale Gleichsetzung von Alkoholkonsum mit Gewalt, Vandalismus und Verschmutzung der Städte ist ungerechtfertigt. Ein örtliches Alkoholverbot löst das eigentliche Problem nicht, es verlagert es nur. Das kann zu noch größeren Problemen führen weil sich die Vertriebenen an schlecht kontrollierbaren Orten wie z.B. Kinderspielplätze oder Parkanlagen versammeln können. An den neuralgischen Punkten ist eine polizeiliche Aufsicht gezielter möglich. Die Piratenpartei Nürnberg spricht sich für einen verantwortungsvollen aber repressionsfreien Umgang mit dieser Problematik aus, der auf Prävention durch Aufklärung und nicht auf Verbote setzt.

Freier Internetzugang

Der freie Zugang zum Internet im öffentlichen Raum soll der gesamten Bevölkerung Nürnbergs zugutekommen sollte. Die Stadt Nürnberg soll hier mit anderen Städten gleich ziehen und frei zugängliche kabellose Internetzugänge in städtischen Gebäuden einrichten, und so eine Grundversorgung bereitstellen. Kriterien für geeignete Standorte wären etwa ein hohes Besucheraufkommen, zentrale Lage an belebten Plätzen und großer Publikumsverkehr.