Soziale Teilhabe

Soziale Teilhabe

Die Piratenpartei möchte den Menschen mehr Freiheiten eröffnen. Ein zentraler Punkt unserer Politik ist das Vertrauen in alle Menschen. Wir unterstellen ihnen nicht, dass sie diese Freiheiten missbrauchen. Wir streben ein gesellschaftliches Miteinander an, in der die Stadt der sozialen Verantwortung für ihre Einwohner gerecht wird. Zugleich sollen die Menschen in Nürnberg Verantwortung für ihre Stadt und ihre Mitmenschen übernehmen.

Nürnberg lebt vom Engagement seiner Bürger. Jede und jeder von ihnen kann nach seinen Fähigkeiten und Wissen zum Gemeinwohl beitragen. Aufgabe der Politik und Verwaltung ist es, gute Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Tätigkeiten zu schaffen. Die Bevormundung der Menschen durch Regeln und Verbote soll auf das Nötigste reduziert werden. Um dem demografischen Wandel zu gestalten, muss Nürnberg für junge Familien und Alleinerziehende mit Kindern attraktiver werden.

Junges Nürnberg

Bessere Betreuung in Kindertagesstätten

Wir wollen eine optimale Förderung und Betreuung unserer Kinder. Die momentane Gruppenstärke und die schwache personelle Ausstattung der Kindertagesstätten lassen hierfür kaum Handlungsspielraum. Deshalb muss der Betreuungsschlüssel kontinuierlich verbessert werden. Kleinere Gruppenstärken bieten die Möglichkeit, die Kinder individuell zu fördern. Außerdem müssen die Fachkräfte von fachfremden Arbeiten wie z.B. Kochen oder Putzen befreit werden, um sich auf ihre Kernaufgabe, die Betreuung der ihnen anvertrauten Kinder, konzentrieren zu können. Teambesprechungen sowie ausreichende Vor- und Nachbereitungszeiten sind ebenfalls zu fördern und festzusetzen.

Freiräume für Jugendliche

Der Alltag von Kindern und Jugendlichen wird im Zeitalter unseres verindustrialisierten Bildungssystems zeitlich und räumlich immer stärker reglementiert. Mehr Freiräume, altersgerechte Freizeitangebote und selbstbestimmte Entwicklungsmöglichkeiten sind eine der wichtigsten Voraussetzungen für ein kinderfreundliches Nürnberg. Kindern und Jugendlichen muss wieder öfters die Möglichkeit gegeben werden, unter sich sein zu können oder einfach mal Kind sein zu dürfen. Die Nürnberger Piraten treten dafür ein, ungenutzte städtische Räume für kreative Eigeninitiativen mietfrei zur Verfügung zu stellen, Schulhöfe und Grünflächen jederzeit offen zu halten und mehr Jugendzentren als moderierte oder selbstverwaltete Institutionen mit von den Jugendlichen selbstbestimmten Öffnungszeiten zu betreiben. In diesen Freiräumen können sich dann die Kinder und Jugendlichen wieder ihre eigenen Zimmer im öffentlichen Raum schaffen, und ihr Alltag wird ein Stück entstresst.

Demokratische Beteiligung in der Schule

Die Schule ist die wichtigste Institution der Gesellschaft, in der Kinder und Jugendliche aus allen sozialen Milieus zusammenkommen. Sie ist der Ort, an dem eine Gesellschaft zusammenwächst oder Gruppen voneinander getrennt werden. Einen Ausbau der Schülermitverwaltung (SMV) zu mehr direkter Beteiligung an der Schule ist die ideale Möglichkeit um demokratische Abläufe und Praktiken einzuüben. Dazu gehören z.B. die Erarbeitung und Präsentation eigener Vorhaben sowie die Suche nach Mehrheiten zur deren Umsetzung. Betätigungsfelder können die Gestaltung der Unterrichtsräume, Freizeitangebote, Schulprojekte oder die Einführung von neuen Wahlfächern sein. Politische Mechanismen können so lebensnah praktiziert werden, anstatt nur theoretischen Frontalunterricht über Demokratie zu betreiben.

Kultur

Kultur ist identitätsbildend. Unabhängig vom Geldbeutel müssen die Menschen kulturelle Einrichtungen nutzen können. Jeder Einzelne sollte selbst darüber entscheiden können, was ihm beispielsweise der Besuch eines Museums wert ist.

Kultur für alle – Pilotprojekt:  »Zahl was es dir wert ist!«

Von dem großen Kulturangebot Nürnbergs sollen alle Einwohner unabhängig von ihrem Geldbeutel profitieren können. Daher schlagen wir vor, für Museen und Ausstellungen in städtischer Trägerschaft in den Schulferien die Nutzungsentgelte auf 1 Euro festzusetzen.

Als Pilotversuch könnte dies beispielsweise am Tiergarten erprobt werden. Durch einen geringeren Eintrittspreis haben finanziell schwächere und kinderreiche Familien in den Ferien die Möglichkeit, diese Ausflugsmöglichkeit zu nutzen. Kurze Spaziergänge im Tiergarten werden so auch wieder attraktiver.

Mehr Subkultur statt subventionierte Hochkultur

Die Piratenpartei will die freie Kultur in und um Nürnberg grundsätzlich fördern. Wir wollen Kulturinitiativen größere Freiräume bieten sowie Kultur- und Sportvereine unterstützen. Bestehende Kulturräume sollen erhalten bleiben.

Nürnberg galt in den 70er Jahren als Vorzeigestadt für Soziokultur. Das Kulturladen-Konzept des damaligen Schul- und Kulturdezernent Hermann Glaser fand international Beachtung. Inzwischen sind viele der Nürnberger Kulturläden in ihren Angeboten sehr konservativ, und wirken wie Außenstellen des Bildungszentrums bzw. der Volkshochschule. Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, das Konzept der Soziokultur und damit der selbstverwaltete bzw. selbstbestimmte Kultur neu zu beleben, und auf die ursprünglichen Ideen von Hermann Glaser zurückzuführen (Glaser 2.0). Der Schwerpunkt muss wieder darin liegen neue Jugend- und Kulturgenerationen aufzunehmen und ihnen ein Podium zu bieten.

Medienkompetenz stärken

Die Piratenpartei setzt sich für die Förderung der Medienkompetenz in der Bevölkerung ein. Der Umgang mit dem Internet ist heute eine Schlüsselkompetenz zur gesellschaftlichen Teilhabe. Medienkompetenz muss in allen Altersstufen vermittelt werden, angefangen vom Kindergarten, über Schule, in Bürgerzentren bis zu Seniorenkursen.

Mitsprache bei sozialer Sicherung

Auf Grund der Vielzahl an nicht nachvollziehbaren Entscheidungen der Jobcenter und der ständig wachsenden Zahl von Verfahren vor deutschen Sozialgerichten setzt sich die Piratenpartei dafür ein, dass dem Beirat der Jobcenter mindestens ein Vertreter der Erwerbslosen angehört. Außerdem wollen wir die Einrichtung eines sog. »Runden Tisches« der Erwerbsloseninitiativen und Sozialverbände als Unterausschuss des Sozialausschusses der Stadt etablieren

Familienfreundliches Nürnberg

Die kommunale Ebene ist die unmittelbarste und daher am besten geeignete Plattform für Familienpolitik. Familie ist heute nicht mehr die beständige, fest gefügte Institution von der die jetzige kommunale Familienpolitik oft noch ausgeht. Sie ist vielmehr ein dynamisches, oft auch fragiles Netzwerk persönlicher, generationenübergreifender Fürsorgebeziehungen. Das Verbindende von Familie in ihren unterschiedlichen Formen ist, dass in ihr Menschen füreinander Verantwortung und die Sorge für das Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern übernehmen. Familienmitglieder betreuen, erziehen, sorgen und versorgen, organisieren den Alltag und stellen Gemeinschaft her. Gleichzeitig ist Familie verstärkt ein Ort für Aushandlungen geworden, an dem es darum geht, zwischen den Bedürfnissen der einzelnen Mitglieder zu vermitteln und diese in eine Balance zu bringen. Familie bildet sich so täglich aufs Neue, oft unter Rahmenbedingungen, die dem eher entgegenstehen als sie dabei zu unterstützen.

Ziel der kommunalen Familienpolitik der Piraten ist es diese Rahmenbedingungen gerade mit dem Blick auf die neuen Familienformen anzupassen und damit das unmittelbare Lebensumfeld sowie die Alltagsorganisation für Familien zu verbessern. Dieses soll mit einer Willkommenskultur für Kinder und Neugeborene, bedarfsgerechte Betreuungsmodell für Kinder, die Einführung eines verpflichtenden kostenlosen letzten Kindergartenjahres und der Stärkung der Familienbildung durch offene Angebote für Kinder aus schwierigen Verhältnissen umgesetzt werden.

Bezahlbarer Wohnraum

Die Piraten setzten sich für einen gemeinsamen Aktionsplan ein, der auf kommunaler Ebene eine nachhaltige, sozialverträgliche und zukunftsfähige Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum zum Ziel hat. Hierzu soll unter anderem die städtische Satzung, die geförderten Wohnungsbau ab einer bestimmten Projektgröße fordert, so angepasst werden, dass auch bei Bauvorhaben unter 100 Wohnungen ein prozentualer Anteil an Sozialwohnungen mit erstellt werden muss. Parallel dazu gilt es die Reaktivierung von Baugenossenschaften, Baugruppen und anderen alternativen Formen zu den rein gewinnorientierten Projekten zu fördern. Eine sozialgerechte Bodenordnung nach dem Vorbild von München, bei der die Stadt eigene Flächen nach sozialen Kriterien abgibt, sollte auch in Nürnberg geprüft und erlassen werden.